Johannes Plotzki - ein weblog

In: AUSDRUCK 06/2006

Müssen schon bald einige EU-Staaten ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen?
Möglicher Grund: Der EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport verbietet Lieferungen von Waffen, wenn die Möglichkeit besteht, dass diese im Bestimmungsland zur internen Repression benutzt werden.

weiter: http://plotzki.twoday.net/stories/3060885/

in: Junge Welt, 13.12.2006

Der Waffenexport der BRD und der Europäischen Union in internationale Konfliktregionen boomt.

Anfang der Woche begrüßte der EU-Rat in einer Presseerklärung die Ausarbeitung eines rechtsverbindlichen, internationalen Rüstungsexportabkommens durch die UN-Generalversammlung als ein »wahres universelles Instrument«.

weiter: http://plotzki.twoday.net/stories/3058118/

in: SoZ - Sozialistische Zeitung, Oktober 2006, Seite 03

Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen.
Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. Heute stehen über 7700 Bundeswehrsoldaten in elf Militäreinsätzen in aller Welt: Vom sog. "Kampf gegen den Terror" an der Seite der USA in Afghanistan und mit der Marine am Horn von Afrika bis hin zum EU-Militäreinsatz im Kongo. Ab Oktober kommt nun noch der Militäreinsatz im Nahen Osten hinzu.

weiter: http://plotzki.twoday.net/stories/2716136/

Die Deutsch-Französische Brigade: Speerspitze der militarisierten EU

IMI-Analyse 2006/016 - in: AUSDRUCK (August 2006)

Die Deutsch-Französischen Brigade (D/F-Brigade) war das erste Projekt der Europäischen Union, um eine gemeinsame militärische Komponente aufzubauen. Sie ist ein militärischer Gefechtsverband, der Teil des Eurokorps mit Hauptquartier in Strasbourg ist.

weiter: http://plotzki.twoday.net/stories/2557759/

IMI-Analyse in: AUSDRUCK (Juni 2006)

Die Deutsche Marine stellt eine Hauptstütze für die bundesdeutschen Militäreinsätze im Ausland dar und ist mit führenden Funktionen sowohl in der "Operation Enduring Freedom" (OEF), als auch in der Schnellen Eingreiftruppe der NATO, der "NATO Response Force" (NRF) eingebunden. An der OEF, dem so genannten "Krieg gegen den Terror", beteiligt sich die Marine maßgeblich mit dem Kommando über die Marinelogistikbasis im Einsatzgebiet am Horn von Afrika.

weiter: http://plotzki.twoday.net/stories/2158636/

IMI-Analyse 2006/008 - in: AUSDRUCK (April 2006)

Das Kommando Operative Führung Eingreifkräfte in Ulm und das Einsatzführungskommando in Potsdam-Geltow

Wer Angriffskriege führen will - und hieran lässt die Europäische Union, ganz besonders aber die Schwarz-Rote Bundesregierung keine Zweifel aufkommen - benötigt umfangreiche Planungskapazitäten. Aus diesem Grund ist dieser Tage das Einsatzführungskommando (EFK) in Potsdam-Geltow im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Militäreinsatz im Kongo immer wieder in den Medien präsent.

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Die EU – Ein unterschätzter „Global Player“ mit handfesten Interessen

In: ila (Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika) Nr. 294, April 2006


Offenbar macht die Europäische Union bei der Wahrung ihrer ökonomischer Interessen weder vor dem Hinterhof der USA halt, noch ist sie bereit dieses Ziel der Achtung der Menschenrechte oder einer wirklich nachhaltigen Entwicklung unterzuordnen. So jedenfalls sind die aktuellen Bestrebungen der EU zu verstehen, den südamerikanischen Kontinent verstärkt in ihre Außen- und Handelspolitik einzubeziehen. Mexiko gilt dabei als strategisch besonders wichtiger Partner.

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